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   LSG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2011 - L 11 KA 87/10 B ER   

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https://dejure.org/2011,14985
LSG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2011 - L 11 KA 87/10 B ER (https://dejure.org/2011,14985)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17.01.2011 - L 11 KA 87/10 B ER (https://dejure.org/2011,14985)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17. Januar 2011 - L 11 KA 87/10 B ER (https://dejure.org/2011,14985)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (17)

  • BSG, 12.10.2005 - B 6 KA 47/04 B

    Festsetzung des Streitwerts in vertragsärztlichen Zulassungsangelegenheiten

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2011 - L 11 KA 87/10
    a) Soweit es ein Hauptsacheverfahren auf Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung anbelangt, ist nach der neueren Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) nicht mehr von einem Fünf-Jahres-Zeitraum, sondern nur noch von einem Drei-Jahres-Zeitraum auszugehen (BSG, Beschluss vom 12.10.2005 - B 6 KA 47/04 B - Urteil vom 01.09.2005 - B 6 KA 41/04 R -).

    Ist eine Arztgruppe betroffen, für die keine Daten vorliegen, kann es in Betracht kommen, entweder auf die durchschnittliche Kostenquote aller Arztgruppen oder auf einen pauschal gegriffenen Kostensatz von z.B. 50 v.H. abzustellen (BSG, Beschluss vom 12.10.2005 - B 6 KA 47/04 B -).

    Da die KBV für 2010 keine Praxiskostenanteile veröffentlicht hat, ist es sachgerecht, auf die zeitnächst verfügbaren Daten zurückzugreifen (BSG, Beschluss vom 12.10.2005 - B 6 KA 47/04 -).

    Im Hinblick auf die gebotene pauschalierende Bestimmung von Streitwerten ist eine Reduzierung weder unter dem Gesichtspunkt veranlasst, dass eine neue Praxis in ihrer Anlaufphase möglicherweise noch nicht solche Umsätze erreichen wird (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschlüsse vom 12.08.2003 - L 10 B 12/03 KA -, 25.06.2003 - L 10 B 1/03 KA -, 10.12.2007 - L 10 B 39/06 KA - ), noch im Hinblick darauf, dass der Antragsteller nur eine - auf ein engeres Tätigkeitsspektrum begrenzte - Sonderbedarfszulassung begehrt (BSG, Beschluss vom 12.10.2005 - B 6 KA 47/04 -).

  • BSG, 01.09.2005 - B 6 KA 41/04 R

    Bestimmung des Streitwertes und des Gegenstandswertes im sozialgerichtlichen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2011 - L 11 KA 87/10
    a) Soweit es ein Hauptsacheverfahren auf Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung anbelangt, ist nach der neueren Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) nicht mehr von einem Fünf-Jahres-Zeitraum, sondern nur noch von einem Drei-Jahres-Zeitraum auszugehen (BSG, Beschluss vom 12.10.2005 - B 6 KA 47/04 B - Urteil vom 01.09.2005 - B 6 KA 41/04 R -).

    Sofern Daten des jeweiligen KV-Bezirks vorliegen, in welchem der betroffene Vertragsarzt tätig war bzw. tätig werden möchte, können auch diese Umsätze zu Grunde gelegt werden (BSG, Beschluss vom 01.09.2005 - B 6 KA 41/04 R -).

  • BSG, 12.09.2006 - B 6 KA 70/05 B

    Festsetzung des Streitwerts im Zulassungsverfahren zur vertragsärztlichen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2011 - L 11 KA 87/10
    b) In Zulassungsangelegenheiten ist der Streitwert in der Regel in Höhe des Umsatzes anzusetzen, den der Arzt bei erlangter Zulassung innerhalb der nächsten Zeit aus vertragsärztlicher Tätigkeit erzielen könnte, abzüglich des Praxiskostenanteils (vgl. BSG, Beschluss vom 12.09.2006 - B 6 KA 70/05 B -).
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